Michaela Merz

Grenzüberschreitende Fahrzeugnutzung – Informationen für Unternehmen und Private

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Grenzüberschreitende Mobilität und ihre gesetzlichen Regelungen zur Fahrzeugnutzung

Immer mehr Firmen und Privatpersonen sind international vernetzt und in mehreren Ländern unterwegs bzw. tätig. Die grenzüberschrei­tende Mobilität hat Vorteile; sie birgt jedoch auch zahlreiche Risiken. Denn mit jedem grenzüberschreitenden Sachverhalt untersteht das Unternehmen oder die Privatperson automatisch den gesetzlichen Regelungen von verschiedenen Staaten und diese sind nicht zwin­gend deckungsgleich.

Werden beispielsweise Fahrzeuge grenzüberschreitend genutzt, kann dies u. a. zoll-, mehrwertsteuer-, direktsteuer- oder auch fahr­zeugzulassungsrechtliche Risiken haben. Diese können sowohl bei der geschäftlichen als auch bei der reinen privaten Nutzung (z.B. für den Arbeitsweg) auftreten. Im europäischen Bereich haben die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes sowie die angepassten Vorschriften des Zollkodex in den letzten Jahren zu Verschärfungen geführt. Zudem sind nebst den Vorschriften auch mehrwertsteuerliche Regelungen und Auswirkungen zu beachten, die nicht zwingend in allen EU-Ländern gleich angewendet werden. So führt beispielsweise die Zurverfügungstellung eines Firmen­fahrzeugs einer in der Schweiz domizilierten Gesellschaft an deren Mitarbeiter mit Wohnsitz in Deutschland oder Österreich zu einer MWST-Pflicht der Schweizer Gesellschaft in Deutschland oder Österreich.

Ob als Firma, die ihren Mitarbeitern Geschäftswagen zur Verfügung stellt, oder als Grenzgänger mit eigenem Fahrzeug, es ist nicht leicht, sich im Gesetzesdschungel zurechtzufinden. Auch kann eine vermeintliche Lösung eines Problembereiches zu neuen Risiken in anderen Bereichen führen (z.B. Arbeitsrecht etc.). Es ist also ratsam, eine Einzelfallbetrachtung durchzuführen, da aufgrund der unter­schiedlichsten Konstellationen jeder Fall gesondert zu betrachten ist.

Bei Missachtung der relevanten Vorschriften drohen rechtliche Konsequenzen und Folgekosten bis hin zur Beschlagnahmung des Fahrzeuges. Um solche Schwierigkeiten zu vermeiden, sind bei jedem grenzüberschreitenden Sachverhalt auch die Regelungen des Gegenstaates zu beachten.

Wir zeigen Ihnen HIER anhand einiger Fallbeispiele, wie Sie Risiken erkennen können und welche Regeln Sie in möglichen Sachverhalten zu befolgen haben.

 

Bildquelle: Lutz Stallknecht  / pixelio.de

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